Sozialpolitik aktuell in Deutschland

Thema des Monats 01/2023: Dauerbaustelle Sozialstaat: Chronik gesetzlicher Neuregelungen 1998 - 2022

Sozialpolitik und Sozialstaat befinden sich ständig in Veränderung. In kaum einem anderen Politikfeld wird in der Gesellschaft und in der Politik so hart und kontrovers über Reformen, deren Ausrichtung und Dimensionen, gestritten. Am Ende der Konflikte stehen Kompromisse und politische Mehrheitsentscheidungen. Über Über Jahre und Jahrzehnte hinweg hat sich so das aktuelle sozialpolitische Leistungssystem entwickelt bzw. formt sich weiter fort. Die sozialpolitische Gesetzgebung kann daher mit einer „Dauerbaustelle“ verglichen werden.

Grundlegende Paradigmenwechsel werden häufig erst in einer längerfristigen historischen Rückschau sichtbar. Das seit 2000 bestehende Informationsportal Sozialpolitik-aktuell.de hat es sich deshalb zur Aufgabe gemacht, diesen Veränderungsprozess im Einzelnen nachzuzeichnen. Begonnen wurde mit dem Jahr 1998. Die Rubrik „gesetzliche Neuregelungen“ konzentriert sich dabei auf die zentralen Bereiche des Sozialstaats und weist für jedes Jahr im jeweiligen Politikfeld die relevanten gesetzlichen Neuregelungen aus.

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