Thema des Monats 05/2022: Sanktionen im SGB II: (Un)zulässige Kürzung des Existenzminimums?

 

Sanktionen sind ein zentrales Instrument des Förderns und Forderns im Rechtskreis des SGB II. Allerdings ist hochumstritten, ob eine Kürzung des Existenzminimums zulässig oder sittenwidrig ist. Corona-Pandemie und neuere Rechtsprechung führen dazu, dass Anzahl und Anteil von Sanktionen in den letzten Jahren rückläufig sind, wie es mit dem Instrument weitergeht, ist jedoch offen. Mehr...

Archiv: Infografiken des Monats

Kommentierte Infografiken aus allen Politikfeldern


Kontroversen


Dauerbaustelle Sozialstaat: Chronologien gesetzlicher Neuregelungen 1998 - 2021


Neu eingestellt auf Sozialpolitik aktuell:


Working life in the COVID-19 pandemic 2021 (Eurofound, Hrsg.)


Social protection for atypical workers during the pandemic (etui)


Armut von Studierenden in Deutschland (Der Paritätische)


Zeitschrift für Sozialreform Heft 01/2022


Grundsicherungsbezug trotz Arbeitslosengeld (Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke)


Unternehmen leisten einen wesentlichen Beitrag zur Integration Geflüchteter in Deutschland (DIW)


Soziale Sicherheit Heft 05/2022 Schwerpunkt: Flucht und Migration. Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt


Der Gründungszuschuss wirkt - auch für Ältere und in Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit (IAB)


Arbeitsbezogene IKT-Nutzung und Arbeitsintensität: Die Rolle mobiler Geräte (BAuA)


Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales vom 16.05.2022: Schriftliche Stellungnahmen von Verbänden und Einzelsachverständigen


Ausschussanhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales vom 16.05.2022: Schriftliche Stellungnahmen von Verbänden und Einzelsachverständigen


Gesetz: Gesetz zur Gewährung eines einmaligen Heizkostenzuschusses aufgrund stark gestiegender Energiekosten


Befristungen bei Neueinstellungen 2021 (IAB)


Berufsbildungsbericht 2022 (BMBF)


Künstliche Intelligenz und Automatisierung im Einzelhandel (FES)


Rentenreform 1957: auch nach 65 Jahren noch prägend (DRV)


Rechtssprechung des EuGH und des EGMR hinsichtlich der Rechte von älteren Menschen und bezüglich Altersdiskriminierung (BMFSFJ)


Leistungsgerechte Vergütung und Alterssicherung von Kindertagespflegepersonen als Beitrag zur Fachkräftegewinnung (FiBS)


Systemrelevant: Migration als Stütze und Herausforderung für die Gesundheitsversorgung. Jahresgutachten (SVR Migration)


Betriebliche Altersversorgung von Beschäftigten in kleinen Unternehmen (BMAS)


Bildungsbeteiligung von Menschen in der zweiten Lebenshälfte (DZA)


Erwerbsminderungsrente und Erwerbstätigkeit (IAQ)


Sozialer Fortschritt Heft 05/2022 Schwerpunkt: Kultur- und religionssensible Wohlfahrtspflege in der Einwanderungsgesellschaft


Living and working in Europe 2021 (Eurofound)


Gesundheitsreport 2022: Arbeitsunfähigkeiten (TK)

Archiv: Neu Eingestellt