Thema des Monats 05/2022: Sanktionen im SGB II: (Un)zulässige Kürzung des Existenzminimums?

 

Sanktionen sind ein zentrales Instrument des Förderns und Forderns im Rechtskreis des SGB II. Allerdings ist hochumstritten, ob eine Kürzung des Existenzminimums zulässig oder sittenwidrig ist. Corona-Pandemie und neuere Rechtsprechung führen dazu, dass Anzahl und Anteil von Sanktionen in den letzten Jahren rückläufig sind, wie es mit dem Instrument weitergeht, ist jedoch offen. Mehr...

Archiv: Infografiken des Monats

Kommentierte Infografiken aus allen Politikfeldern


Kontroversen


Dauerbaustelle Sozialstaat: Chronologien gesetzlicher Neuregelungen 1998 - 2021


Neu eingestellt auf Sozialpolitik aktuell:


Gesetz: Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetz


Verfügbarkeit von Arbeitslosengeld-II-Beziehenden mit Kindern unter drei Jahren (IAB)


Eckdaten zur Repräsentativ-Untersuchung "Ausgewählte Migrantengruppen in Deutschland" (BAMF)


Diskriminierungserfahrungen von fürsorgenden Erwerbstätigen im Kontext von Schwangerschaft, Elternzeit und Pflege von Angehörigen (Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Hrsg.)


Reformvorschläge für die Ausgestaltung des Elterngeldes (FES, Hrsg.)


Jahreswachstumsbericht 2022: Länderbericht Deutschland 2022 (Europäische Kommission)


Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Deutschlands 2022 (Europäische Kommission)


Taxing Wages 2022 (OECD)


Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderungen: Betrieben liegen oftmals zu wenige passende Bewerbungen vor (IAB)


Who is leading the digital transformation? Understanding the adoption of digital technology in Germany (BAuA, Hrsg.)


ILO Monitor on the world of work. Ninth edition (ILO)


Arbeitswelt im Wandel: Zahlen - Daten - Fakten 2022 (BAuA)


Working life in the COVID-19 pandemic 2021 (Eurofound, Hrsg.)


Social protection for atypical workers during the pandemic (etui)


Armut von Studierenden in Deutschland (Der Paritätische)


Zeitschrift für Sozialreform Heft 01/2022


Grundsicherungsbezug trotz Arbeitslosengeld (Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke)


Unternehmen leisten einen wesentlichen Beitrag zur Integration Geflüchteter in Deutschland (DIW)


Soziale Sicherheit Heft 05/2022 Schwerpunkt: Flucht und Migration. Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt


Der Gründungszuschuss wirkt - auch für Ältere und in Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit (IAB)


Arbeitsbezogene IKT-Nutzung und Arbeitsintensität: Die Rolle mobiler Geräte (BAuA)


Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales vom 16.05.2022: Schriftliche Stellungnahmen von Verbänden und Einzelsachverständigen


Ausschussanhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales vom 16.05.2022: Schriftliche Stellungnahmen von Verbänden und Einzelsachverständigen


Gesetz: Gesetz zur Gewährung eines einmaligen Heizkostenzuschusses aufgrund stark gestiegender Energiekosten


Befristungen bei Neueinstellungen 2021 (IAB)

Archiv: Neu Eingestellt