Soziale Sicherung, Grundsicherung, Sozialversicherung
Kontrovers: Bürgergeld/ SGBII - Neuer Name, anhaltende Kritik
Seit der Einführung des SGB II im Jahr 2005 stand „Hartz IV“ in anhaltender Kritik. Einige Kritikpunkte kamen und gingen (siehe Archiv). Andere Kritikpunkte blieben oder tauchten immer wieder auf. Bei der Umgestaltung des Arbeitslosengeldes II zum Bürgergeld , dessen Einführung zum 01. Januar 2023 erfolgte, wurden einige Kritikpunkte aufgegriffen und angegangen. Es ist jedoch abzusehen, dass trotz der Änderung weiterhin kritische Diskussionen erfolgen werden.
Bedarfsbemessung und Leistungshöhe: Im Zuge der hohen Inflation insbesondere im Jahr 2022 wurde mit der Einführung des Bürgergelds die Fortschreibung der Regelbedarfe angepasst, um auch zeitnahen Preissteigerungen Rechnung zu tragen. Letztlich wird jedoch immer wieder die Angemessenheit der Leistungshöhe mit Blick auf Armutsfestigkeit hinterfragt.
Sanktionen: Das Bundesverfassungsgericht hatte im Jahr 2019 die bestehenden Sanktionsregeln teilweise als verfassungswidrig eingestuft. Mit der Einführung des Bürgergeldes wurden die Sanktionsregel verfassungskonform geregelt und abgemildert, jedoch nicht abgeschafft.
Grundsicherung & Erwerbstätigkeit: Mit der Einführung des Bürgergeldes wurde das Ziel einer nachhaltigen Integration gestärkt und wurden die Hinzuverdienstregeln umgestaltet, um stärkere Anreize für umfänglichere Arbeit zu setzen. Jedoch wird abzuwarten sein, ob Leistungsbeziehende dadurch tatsächlich ihre Erwerbstätigkeit ausweiten werden. Im schlechtesten Fall werden Chancen weiterhin nicht genutzt und es kann zu längeren Leistungsbezügen kommen.
Daneben wird bei der Kritik auch auf weitere Themen bezug genommen, die jedoch selten für sich alleingenommen sondern meist im Kontext umfassenderer Kritik aufgegriffen werden. Diese sind unter Perspektiven und Alternativen verortet. Dazu zählt bspw. die Stigmatisierung und damit verbundene Nicht-Inanspruchnahme des Bezugs der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
Weitere Themen im Bereich "Analysen & Berichte":
Grundsicherung für Arbeitsuchende/ Bürgergeld (SGB II)
- Gesamtanalysen und -bewertungen, wissenschaftliche Evaluationen
- Leistungsempfänger*innen, Einkommensverhältnisse, Wege in die und aus der Grundsicherung
- Arbeitsmarkteingliederung und Wirkungen arbeitsmarktpolitischer Instrumente
- Kinder im SGB II: Bedarfssätze, Leistungen für Bildung und Teilhabe, Kinderzuschlag
- Zur Genese des SGBII: Hartz-Kommission/Agenda 2010
Aktuelle und kommentierte Infografiken (geeignet zum Download und Ausdruck):
I. Reform des SGB II: Vom Arbeitslosengeld II zum Bürgergeld
2024
- Entwicklungen nach der Reform des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – von Hartz IV zum Bürgergeld Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU (Drucksache 20/14093) (12/2024)
2023
- Einschätzung zu Reformen bei Bürgergeld und Midijobs sowie zur Grundrente und zur Einführung der Kindergrundsicherung Silke Anger, Kerstin Bruckmeier, Jan Gellermann, Markus Promberger, Philipp Ramos Lobato, Malte Sandner, Annette Trahms, Jürgen Wiemers, Joachim Wolff, Institut Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB-Stellungnahme 8/2023) (11/2023)
2022
- Bürgergeld-Gesetz: Überblick zu den wesentlichen Änderungen Johannes Steffen, Portal Sozialpolitik (11/2022)
- Bürgergeld-Gesetz. IAB-Stellungnahme mit ausgewählten Beratungsergebnissen des Institut für Arbeitsmarkt- und Berufforschung Frank Bauer et al., Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB-Stellungnahme 07/2022) (11/2022)
- CDU-Vize geht IfW-"Studie" auf den Leim. Carsten Linnemann im Fake-Netzwerk Johannes Steffen, Portal Sozialpolitik (11/2022)
- Das Narrativ von der nicht lohnenden Arbeit. Einige Daten und Erläuterungen vor dem Hintergrund des geplanten Bürgergeld-Gesetzes Johannes Steffen, Portal Sozialpolitik (10/2022)
- Bürgergeld statt Hartz IV: Was sich Langzeitarbeitslose von der geplanten Reform erhoffen Fabian Beckmann, Rolf G. Heinze, Dominik Schad, Jürgen Schupp, Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW-Wochenbericht 31+32/2022) (08/2022)
- Neues Bürgergeld: Chance gegen verfestigten SGB II-Bezug Jutta Schmitz-Kießler, Lina Zink, Institut Arbeit und Qualifikation (Thema des Monats 08/2022) (08/2022)
- Von Hartz IV zum Bürgergeld - mehr als ein neuer Name? Maximilian Blämer, Clemens Fuest, Andreas Peichl, Holger Schäfer, Christian Merkl, Kerstin Bruckmeier, Jürgen Wiemers, Michael Opielka, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Alexander Herzog-Stein (Wirtschaftsdienst 102. Jg., Heft 2) (02/2022)
II. Bedarfsbemessung & Leistungshöhe
2024
- Jobcenter-Beschäftigte finden die verschiedenen Elemente des Bürgergeldes unterschiedlich sinnvoll Sarah Bernhard, Christopher Osiander, Philipp Ramos Lobato, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB-Forum vom 18.11.2024) (11/2024)
- Hartnäckig, aber falsch: Die Kritik an der Bürgergelderhöhung Jutta Schmitz-Kießler, Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlches Institut (WSI-Blog vom 30.8.2024) (08/2024)
- Wohnkostenlücke 2023 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (Bundestagsdrucksache 20/12470 vom 02.08.2024) (08/2024)
- Entwicklung der Ausgaben im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch – Bürgergeld Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (Bundesdrucksache 20/12225 vom 04.07.2024)
- Positionspapier: Drohende Nullrunde bei den Regelsätzen abwehren - Kaufkraft erhalten Arbeiterwohlfahrt, Deutscher Gewerkschaftsbund, Der Paritätische, Diakonie, Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen, Sozialverband Deutschland, Sozialverband VdK Deutschland, Zukunftsformum Familie (06/2024)
- Sozialleistungen und Mieten 2023 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (Bundestagsdrucksache 20/11434 vom 16.05.2024) (05/2024)
- Bürgergeld-Kürzungen und öffentliche Meinung - Was lehrt uns die Vergangenheit? Christof Wittmaack, Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik der Universität Bremen (SOCIUM) (WSI-Blog vom 07.03.2024) (03/2024)
- Transferentzug und Grenzbelastung. "Arbeiten lohnt sich nicht mehr" war gestern - "Mehr Arbeiten lohnt sich nicht" lautet das neue Mantra Johannes Steffen, Portal Sozialpolitik (01/2024)
2023
- Bürgergeld: Wenn Hetze auf Unwissenheit trifft Portal Sozialpolitik (Kurz kommentiert) (12/2023)
- Wohnkostenlücke 2022 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Franktion DIE LINKE (Bundestagsdrucksache 20/9447 vom 22.11.2023) (12/2023)
- Regelbedarfe 2024: Fortschreibung der Paritätischen Regelbedarfsforderung Andreas Aust, Greta Schabram, Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband (Hrsg.) (12/2023)
- Unvollständige Inanspruchnahme von Grundsicherungsleistungen Elisabeth Artmann, Sarah Bernhard, Michael Oberfichtner, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB-Forschungsbericht 9/2023) (08/2023)
- Gesunde Ernährung in der Grundsicherung Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Franktion DIE LINKE (Bundestagsdrucksache 20/7638 vom 06.07.2023) (07/2023)
- Bürgergeld und Wohngeld: In teuren Ballungsräumen lohnt es sich nicht immer, mehr zu arbeiten Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB Politikbrief APril 2023) (04/2023)
- Aktualisierung: Ermittlung eines angemessenen Inflationsausgleichs 2021 und 2022 für Grundsicherungsbeziehende. Nachtrag zur Expertise im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes Irene Becker (03/2023)
- Ausgaben für Heizung und Strom: Sparanreize greifen nicht für Menschen in der Grundsicherung Stefan Bach, Lars Felder, Peter Haan, Wolf-Peter Schill, Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Wochenbericht 16/2023) (04/2023)
- Einergiepreiskrise: Die geplanten finanziellen Entlastungen dürften das Arbeitsangebot nur wenig beeinflussen Kerstin Bruckmeier, Jürgen Wiemers, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsfoschung (IAB-Forum vom 16.01.2023) (01/2023)
- Ermittlung eines angemessenen Inflationsausgleichs 2021 und 2022 für Grundsicherungsbeziehende. Expertise im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes Irene Becker (11/2022)
- Schulden beim Jobcenter Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Bundestagsdrucksache 20/4987 vom 16.12.2022) (01/2023)
2022
- Regelbedarfe 2023: Fortschreibung der Paritätischen Regelbedarfsforderung. Kurzexpertise Andreas Aust, Greta Schabram, Der Paritätische/Paritätische Forschungsstelle (11/2022)
- CDU-Vize geht IfW-"Studie" auf den Leim. Carsten Linnemann im Fake-Netzwerk Johannes Steffen, Portal Sozialpolitik (11/2022)
- Das Narrativ von der nicht lohnenden Arbeit. Einige Daten und Erläuterungen vor dem Hintergrund des geplanten Bürgergeld-Gesetzes Johannes Steffen, Portal Sozialpolitik (10/2022)
- Entwicklung der Darlehen im Rechtskreis des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch /Hartz IV) Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (Bundestagdrucksache 20/3089 vom 11.08.2022)
- Zur Höhe der Hartz IV- bzw. "Bürgergeld"- Leistungen: Die einen geben Gas und gleichzeitig wird gebremst, andere machen sich auf den Weg zum Bundesverfassungsgericht Stefan Sell, Aktuelle Sozialpolitik (07/2022)
- Absolute und relative Lücke zwischen Regelbedarf (Hartz IV) und Armutsgefährdungsschwelle 2006-2021 Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (06/2022)
- Zunehmende Energiearmut: Anmerkungen zu der im bestehenden System überaus komplexen Aufgabe der Sicherung des "Energie-Existenzminimums" Stefan Sell, Aktuelle Sozialpolitik (04/2022)
- Hartz IV: Wie hoch müssten sie denn sein? Eine alternative Ermittlung der Regelbedarfe in der Grundsicherung mit Vorschlägen in Euro pro Monat Stefan Sell, Aktuelle Sozialpolitik (01/2022)
- Regelbedarfsermittlung 2022: Fortschreibung der Paritätischen Regelbedarfsforderung Andreas Aust, Der Paritätische Gesamtverband (Hrsg.) (01/2022)
Für weitere Dokumente und Analysen siehe Archiv.
III. Sanktionen
2025
- Bürgergeld: Anspruch, Realität, Zukunft Tobias Ortmann, Eric Thode, Roman Wink, Bertelsmann Stiftung (03/2025)
- Bedarf es schärferer Leistungsminderungen im Bürgergeld? Joachim Wolff, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB-Forum vom 10.03.2025) (03/2025)
- Sanktionierbarkeit aus Sicht von Leistungsberechtigten Magdalena Köppen, Stefan Bernhard, Stefan Röhrer, Monika Senghaas, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB-Forschungsbericht 4/2025) (02/2025)
- Das Rollenverständnis von Vermittlungsfachkräften beeinflusst deren Sanktionspraxis Monika Senghaas, Stefan Röhrer, Magdalena Köppen, Stefan Bernhard, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB-Forum vom 08.01.2025) (01/2025)
2024
- Was passiert nach einem Sanktionsereignis? Bernd Fitzenberger, Julia Schmidtk, Leonie Wicht, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB-Kurzbericht 23/2024 vom 10.12.2024) (12/2024)
- Jobcenter-Beschäftigte finden die verschiedenen Elemente des Bürgergeldes unterschiedlich sinnvoll Sarah Bernhard, Christopher Osiander, Philipp Ramos Lobato, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB-Forum vom 18.11.2024) (11/2024)
- Bereits die Möglichkeit einer Sanktionierung zeigt Wirkung Markus Wolf (IAB-Kurzbericht 08/2024)
2023
- Sanktionen im SGB II: Es dürfen doch nur maximal 30 Prozent gekürzt werden, hat das Bundesverfassungsgericht gesagt. Hat es nicht Stefan Sell, Aktuelle Sozialpolitik (12/2023)
- Statistisch hat die Nicht-Sanktionierung in der Grundsicherung gewirkt, so neue Berechnungen Stefan Sell, Aktuelle Sozialpolitik (12/2023)
- Eine Mehrheit in der Bevölkerung befürwortet Sanktionen mit Augenmaß Matthias Collischon, Jens Stegmaier, Markus Wolf, Joachim Wolff, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB-Forum vom 20.12.2023) (12/2023)
- Erkenntnisse aus dem Sanktionsmoratorium in der Grundsicherung für Arbeitsuchende und dessen vorzeitigem Abbruch zum Jahreswechsel 2022/2023 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Bundestagsdrucksache 20/9334 vom 15.11.2023) (11/2023)
2022
- Zentrale Befunde aus Studien zu Sanktionen im SGB II mit einem Fokus auf Sanktionswirkungen und Sanktionswahrscheinlichkeit Veronika Knize, Markus Wolf, Joachim Wolff, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB-Forschungsbericht 17/2022) (10/2022)
- Sanktionsfrei - HartzPlus-Studie Verena Tobsch, Doris Holtmann, Tanja Schmidt, Claudia Brandt, Institut für empirische Sozial- und Wirtschaftsforschung, Sanktionsfrei e.V. (Hrsg.) (09/2022)
2021
- Vorschläge zur Reform der Grundsicherung für Arbeitsuchende und weiterer Gesetze zur sozialen Absicherung Stellungnahme des IAB zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 7.6.2021, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB-Stellungnahme 5/2021) (07/2021)
- Warum Frauen seltener sanktioniert werden als Männer Veronika Knize, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB-Forum vom 24.06.2021) (06/2021)
- Schneller ist nicht immer besser: Sanktionen können sich längerfristig auf die Beschäftigungsqualität auswirken Markus Wolf, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB-Forum vom 24.06.2021) (06/2021)
Für weitere Dokumente und Analysen siehe Archiv.
IV. Aufstocker, Lohnabstand & Erwerbstätigkeit
2025
- Aus Gründen der Fairness: Arbeit muss sich besser lohnen Georg Cremer, Deutsches Institut für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung (sozialpolitikblog vom 10.04.2025) (04/2025)
- Erschwert das Bürgergeld die Integration von Migrantinnen und Migranten in den Arbeitsmakrt? Herbert Brücker, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB-Forum vom 24.03.2025) (03/2025)
- Bürgergeld: Anspruch, Realität, Zukunft Tobias Ortmann, Eric Thode, Roman Wink, Bertelsmann Stiftung (03/2025)
- Die Bürgergeld-Reform von 2023 - Quelle allen Übels? Johannes Steffen, Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut (WSI-Blog 13) (02/2025)
2024
- Selbstständige im Bürgergeld als Dauerzustand Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (Bundestagsdrucksache 20/13345 vom 14.10.2024) (10/2024)
- Erforderliche Höhe des gesetzlichen Mindestlohns zur Armutsbekämpfung Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (Bundestagsdrucksache 20/12048 vom 25.06.2024) (06/2024)
- Eine Anschubhilfe im Bürgergeld könnte die Erwerbsanreize erheblich stärken Enzo Weber, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB-Forum vom 26.06.2024) (06/2024)
- Raus aus Hartz IV. Wie hoch muss der Bruttolohn sein? Johannes Steffen, Portal Sozialpolitik (06/2024)
- Bürgergeld trotz Erwerbstätigkeit Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Gruppe BSW (Bundestagsdrucksache 20/11323 vom 08.05.2024) (05/2024)
- Geringverdienende im Leistungsbezug: monetäre Anreize und aktive Unterstützung für eine bessere Arbeitsmarktintegration Kerstin Bruckmeier, Enzo Weber, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB-Forum vom 2.04.2024) (04/2024)
- "Lohnt" sich Arbeit noch? Lohnabstand und Arbeitsanreize im Jahr 2024 Maximilian Blömer, Lilly Fischer, Manuel Pannier, Andreas Peichl, ifo Institut (ifo Schnelldienst 1/2024) (01/2024)
- Transferbezug und Grenzbelastung. "Arbeiten lohnt sich nicht mehr" war gestern - "Mehr Arbeiten lohnt sich nicht" lautet das neue Mantra Johannes Steffen, Portal Sozialpolitik (01/2024)
2023
- Zur Reform der Transferentzugsraten und Verbesserung der Erwerbsanreize Andreas Peichl, Holger Bonin, Holger Stichnoth, Felix Bierbrauer et. al., Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Hrsg.) (Forschungsbericht 629) (12/2023)
- Fehlende Arbeitsanreize beim Bürgergeld und Wohngeld - Interdependenzen der sozialen Transfersysteme Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (Bundestagsdrucksache 20/6058 vom 14.03.2023) (03/2023)
- Grundsicherung für Arbeitssuchende: Hohe Kosten der Unterkunft können die Integration in den Arbeitsmarkt erschweren Andreas Mense, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB-Forum vom 23.01.2023) (01/2023)
2022
- Hartz IV trotz Erwerbstätigkeit Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Bundestagsdrucksache 20/2608 vom 05.07.2022) (07/2022)
- Mindestlohn und staatliche Transferzahlungen Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (Bundestagsdrucksache 20/461 vom 21.01.2022) (01/2022)
Für weitere Dokumente und Analysen siehe Archiv.
V. Perspektiven und Alternativen: Konzepte zur Weiterentwicklung oder Umgestaltung des SGB II
2024
- Ausgestaltung des Transferentzugs in der Interdependenz mit dem Bürgergeld, der Kindergrundsicherung und dem Wohngeld Maximilian Blömer, Emanuel Hansen, Andreas Peichl, ifo Institut München (ifo Forschungsberichte / 145) (08/2024)
- Von wegen Hängematte: Zur Unzugänglichkeit von Sozialleistungen Jennifer Eckhardt, Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut, WSI-Blogserie (08/2024)
- Erfahrungsbilanz Bürgergeld: Jobcenterbeschäftigte sehen kaum Verbesserungen Fabian Beckmann, Rolf G. Heinze, Dominik Schad, Jürgen Schupp, Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW-Wochenbericht 17/2024)
- Die Neue Grundsicherung. Beschluss des Bundesvorstandes der CDU Deutschland Christlich Demokratische Union (03/2024)
- Warum die aktuelle Bürgergelddebatte nicht die richtigen Schwerpunkte setzt Bernd Fitzenberger, Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB-Forumsbeitrag vom 11.03.2024)
2023
- Position zur geplanten Übertragung der Zuständigkeit für die Förderung der beruflichen Weiterbildung und die Betreuung von Rehabilitand*innen auf die Agenturen für Arbeits zum 1. Januar 2025 Evelyn Räder, Martin Künkler, Deutscher Gewerkschaftsbund (11/2023)
- Signal-Störung der Ampel bei der Grundsicherung? Florian Blank, Claus Schäfer, Dorothee Spannagel, Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut (WSI-Report 91/2023)
2022
- Bürgergeld-Gesetz. IAB-Stellungnahme mit ausgewählten Beratungsergebnissen des Institut für Arbeitsmarkt- und Berufforschung Frank Bauer et al., Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB-Stellungnahme 07/2022) (11/2022)
- Bürgergeld statt Hartz IV: Was sich Langzeitarbeitslose von der geplanten Reform erhoffen Fabian Beckmann, Rolf G. Heinze, Dominik Schad, Jürgen Schupp, Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW-Wochenbericht 31+32/2022) (08/2022)
- Neues Bürgergeld: Chance gegen verfestigten SGB II-Bezug Jutta Schmitz-Kießler, Lina Zink, Institut Arbeit und Qualifikation (Thema des Monats 08/2022) (08/2022)
- Von Hartz IV zum Bürgergeld - mehr als ein neuer Name? Maximilian Blämer, Clemens Fuest, Andreas Peichl, Holger Schäfer, Christian Merkl, Kerstin Bruckmeier, Jürgen Wiemers, Michael Opielka, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Alexander Herzog-Stein (Wirtschaftsdienst 102. Jg., Heft 2) (02/2022)
Für weitere Dokumente und Analysen siehe Archiv.