Sozialpolitik aktuell in Deutschland

Soziale Sicherung, Grundsicherung, Sozialversicherung

Kontrovers: Bürgergeld/ SGBII - Neuer Name, anhaltende Kritik

Seit der Einführung des SGB II im Jahr 2005 stand „Hartz IV“ in anhaltender Kritik. Einige Kritikpunkte kamen und gingen (siehe Archiv). Andere Kritikpunkte blieben oder tauchten immer wieder auf. Bei der Umgestaltung des Arbeitslosengeldes II zum Bürgergeld , dessen Einführung zum 01. Januar 2023 erfolgte, wurden einige Kritikpunkte aufgegriffen und angegangen. Es ist jedoch abzusehen, dass trotz der Änderung weiterhin kritische Diskussionen erfolgen werden.

Bedarfsbemessung und Leistungshöhe: Im Zuge der hohen Inflation insbesondere im Jahr 2022 wurde mit der Einführung des Bürgergelds die Fortschreibung der Regelbedarfe angepasst, um auch zeitnahen Preissteigerungen Rechnung zu tragen. Letztlich wird jedoch immer wieder die Angemessenheit der Leistungshöhe mit Blick auf Armutsfestigkeit hinterfragt.

Sanktionen: Das Bundesverfassungsgericht hatte im Jahr 2019 die bestehenden Sanktionsregeln teilweise als verfassungswidrig eingestuft. Mit der Einführung des Bürgergeldes wurden die Sanktionsregel verfassungskonform geregelt und abgemildert, jedoch nicht abgeschafft.

Grundsicherung & Erwerbstätigkeit: Mit der Einführung des Bürgergeldes wurde das Ziel einer nachhaltigen Integration gestärkt und wurden die Hinzuverdienstregeln umgestaltet, um stärkere Anreize für umfänglichere Arbeit zu setzen. Jedoch wird abzuwarten sein, ob Leistungsbeziehende dadurch tatsächlich ihre Erwerbstätigkeit ausweiten werden. Im schlechtesten Fall werden Chancen weiterhin nicht genutzt und es kann zu längeren Leistungsbezügen kommen.

Daneben wird bei der Kritik auch auf weitere Themen bezug genommen, die jedoch selten für sich alleingenommen sondern meist im Kontext umfassenderer Kritik aufgegriffen werden. Diese sind unter Perspektiven und Alternativen verortet. Dazu zählt bspw. die Stigmatisierung und damit verbundene Nicht-Inanspruchnahme des Bezugs der Grundsicherung für Arbeitsuchende.




I. Reform des SGB II: Vom Arbeitslosengeld II zum Bürgergeld

2023

2022


II. Bedarfsbemessung & Leistungshöhe

2024

2023

2022

2021

Für weitere Dokumente und Analysen siehe Archiv.


III. Sanktionen

2023

2022

2021

2020

2019

2018

2017

Für weitere Dokumente und Analysen siehe Archiv.


IV. Aufstocker, Lohnabstand & Erwerbstätigkeit

2024

2023

2022

2021

2020

2018

Für weitere Dokumente und Analysen siehe Archiv.


V. Perspektiven und Alternativen: Konzepte zur Weiterentwicklung oder Umgestaltung des SGB II

2023

2022

2021

2020

2019

Für weitere Dokumente und Analysen siehe Archiv.