Sozialpolitik aktuell in Deutschland

Pflege & Pflegeversicherung

Kontrovers: Pflegereform


I. Solidarische vs. private Pflege: Konzepte und Befunde

2026

2025

2024

2023

2022 und älter

Für weitere Dokumente und Analysen siehe Archiv.


II. Kommissionen zur Reform der Pflegeversicherung

Pflegestrukturkommission (10/2026 - 01/2027)

Die Bundesregierung setzt unter Federführung des Bundesministeriums für Gesundheit eine Pflegestrukturkommission ein, die folgende Leitfragen prüfen und konkrete Reformvorschläge entwickeln soll:

• Analyse der Ausgabenentwicklung der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) und der privaten Pflege-Pflichtversicherung (PPV)
• Vorschläge für eine effiziente und bessere Versorgung
• Vorschläge für eine nachhaltige und bedarfsgerechte Finanzierung
• Prävention und Rehabilitation

Arbeits- und Zeitplan sowie Nennung der Kommissionsmitglieder unter Leitung von Prof. Dr. Georg Cremer und Prof. Gabriele Kuhn-Zuber

Bund-Länder-AG zur Pflegereform (07/2025 - 12/2025)

Die Arbeitsgruppe erarbeitet bis Ende 2025 Eckpunkte für eine nachhaltige Finanzierbarkeit der Pflegeversicherung, eine Stärkung der ambulanten und häuslichen Pflege sowie für einen einfachen und bürokratiearmen Zugang zu Leistungen der Pflegeversicherung für Pflegebedürftige und Ihre Angehörigen. Hierzu werden zwei Facharbeitsgruppen gebildet.

Weiteres Vorgehen:

  • Beteiligungsprozess mit Organisationen aus der Praxis
  • Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) legt einen Vorschlag vor und stimmt ihn im Kabinett und mit den Ländern ab
  • Das BMG erarbeitet im Anschluss einen Gesetzentwurf für eine nachhaltige Pflegestruktur- und -finanzierungsreform, der möglichst Ende 2026 in Kraft treten kann.

Wissenschaftliche Evaluation im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit (2017-2019)

Das Bundesministerium für Gesundheit hat nach §18c Abs. 2 SGB XI eine wissenschaftliche Evaluation in Auftrag gegeben. Eine wesentliche Aufgabe bestand darin, die Umsetzung der Pflegereform 2017 zu evaluieren.

Expert*innen-Beirat zur Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs (2011-2013)


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